Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort 26.08.2009 von Stanislaw Tillich CDU

(...) Bezüglich Ihrer Frage über die Rolle der CDU in der DDR: Die CDU in der sowjetischen Besatzungszone wurde seit Ihrer Gründung schweren Repressalien ausgesetzt. Zudem wurde Sie von der SED als führende Partei der DDR zwangsweise gleichgeschaltet. (...)

Sandro Witt
Antwort 22.08.2009 von Sandro Witt Die Linke

(...) Ähnlich verhält es sich in meinen Augen mit dem "Öffentlichen Personennahverkehr". Ich selbst finde, dass Busse und Bahnen kostenlos für jeden zur Verfügung stehen müssen. Die Finanzierung dafür muss haushalterisch überprüft werden. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 21.09.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Der 11. September lehrte uns, dass auch mit ganz konventionellen Mitteln tausendfacher Mord begangen und Schäden in Milliardenhöhe verursacht werden können. Möglich wurden diese Anschläge auch, weil sich Afghanistan unter der 22jährigen Herrschaft der fundamental-islamistischen Taliban zu einem Rückzugsraum für Terroristen entwickelt hatte. (...)

Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort 24.08.2009 von Peter Harry Carstensen CDU

(...) 33). Beamte haben ein spezifisches Dienst- und Treueverhältnis und sind damit nur sehr schwer mit Angestellten vergleichbar. Der von Ihnen geschilderte Fall ist mir nicht bekannt, insofern kann ich diesen nicht bewerten. (...)

Portrait von Gerold Wucherpfennig
Antwort 28.08.2009 von Gerold Wucherpfennig CDU

(...) Eine Doppelbelastung von Grundstückseigentümern sehe ich nicht. Beiträge werden für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung oder Erneuerung (Investitionsaufwand) der Abwasserentsorgungseinrichtungen von denjenigen Grundstückseigentümern erhoben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtung besondere Vorteile bietet und maßgeblich zur Wertsteigerung des Grundstücks beiträgt. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 26.08.2009 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Es ist in unserem eigenen Interesse, diese Aufbauarbeit weiter fortzusetzen. Wir müssen verhindern, dass Afghanistan erneut ein Rückzugsgebiet für die Taliban und andere Gotteskrieger wird. (...)