Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Griefahn
Antwort 27.08.2009 von Monika Griefahn SPD

(...) Solche komplexen Entscheidungen können gerade am Verfassungsgericht bis zu mehreren Jahren dauern. Bis dahin hätten die Verträge gewirkt und diese hätten auch Ausweitungen auf andere Bereiche ohne einen öffentlichen, transparenten und demokratischen Gesetzgebungsprozess zugelassen. (...)

Portrait von Josef Rief
Antwort 27.08.2009 von Josef Rief CDU

(...) Ich halte jedoch die Freisetzung von eigenständig lebensfähigen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) derzeit für nicht notwendig und für nicht verantwortbar, da die Risiken meines Erachtens noch nicht ausreichend erforscht sind und daher die Risiken größer sind als der mögliche Nutzen. Aus diesem Grunde habe ich mich im Bauernverband Biberach-Sigmaringen für die Ausrufung einer Gentechnikfreien Anbauregion stark gemacht. Was meines Erachtens jedoch in Zukunft unverzichtbar ist, ist eine firmenunabhängige und somit neutrale Forschung im Bereich der Gentechnologie. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 24.08.2009 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Ich bin eindeutig gegen die Genehmigung, gentechnisch verändertes, nicht zugelassenes Maissaatgut zu verwenden. Die Landwirtschaft in unserer Region ist zu kleinräumig. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort 08.09.2009 von Dorothea Steiner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Deutschland werden an vielen Stellen - nicht nur in der Politik - Dienstwagen genutzt. Dafür muss es Regeln geben. Nicht nur für Politiker, sondern auch für den Wirtschaftsvertreter oder den Ingenieur auf Montage. (...)

Antwort 23.08.2009 von Klaus-Dieter Kramer Willi-Weise-Projekt

(...) Wenn man liest, dass der Bauer für die Produktion von 1,0 Liter Milch mehr Geld benötigt, als er bei den Milchhöfen bekommt, müsste das einen bestimmt sehr nachdenklich machen. Die Bauern geben so, scheinbar mit der Milchablieferung, jeden Tag ein großes Stück Ihres Vermögens an die Eigentümer der Molkereien ab. Ob es so ist, weiss ich nicht. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 26.09.2009 von Frank Steffel CDU

(...) Trotz in der Presse immer wieder zu entnehmenden Planungen und Vorstellungen, ist eine Straßenbahnanbindung nach Pankow nicht realisierbar, da der Wilhelmsruher Damm mit einem nicht vertretbaren Aufwand umgebaut werden müsste. Die Hauptverkehrsströme verlaufen in Richtung Wittenau und Kurt-Schumacher-Platz. (...)