Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard T. • 09.12.2008
Antwort von Helga Trüpel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.02.2009 (...) Dies hätte einen entscheidenden Einfluss auf die Energiebilanz und auf den Geldbeutel der EU-Bürger: Die Glühbirne ist ein energiepolitischer Sündenfall - nur 5 Prozent der verbrauchten Energie werden in einer herkömmlichen Glühbirne in Licht umgesetzt, der Rest verpufft als Wärme. Mit modernen Energiesparlampen haben Sie heute bereits die Möglichkeit, mit bis zu 80 Prozent weniger Strom auszukommen. Das CO2-Einsparpotenzial durch energiesparende Leuchtmittel liegt EU-weit bei bis zu 15 Millionen Tonnen im Jahr. (...)
Frage von Marie-Luise G. • 09.12.2008
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2009 (...) Das Ergebnis ist leider unschön: Im Fall des Discounter-Gebäudes am Gesundbrunnen hat der Investor in der Tat ein architektonisch deutlich anspruchsvolleres Modell vorgestellt, als am Ende gebaut wurde. Das ist rechtlich leider in diesem Fall nicht zu verhindern. (...)
Frage von Jan W. • 09.12.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.12.2008 Frage von Patrick G. • 09.12.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 12.12.2008 Sehr geehrter Herr Gerdes, lieber Patrick,
Frage von Heike R. • 09.12.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 17.12.2008 (...) Auch was die anderen Maßnahmen angeht, kann ich Sie nur bitten, sich bis zum Januar nächsten Jahres zu gedulden. Dann nämlich werden die Inhalte eines jetzt diskutierten zweiten Konjunkturprogramms besprochen, wie es unter dem Eindruck der Finanzkrise notwendig geworden ist. Schwerpunkte werden vermutlich Infrastrukturmaßnahmen sein sowie steuerliche Entlastungen der Bürger. (...)
Frage von Patrick G. • 09.12.2008
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 03.02.2009 (...) Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wurden eindeutige Maßstäbe für eine steuerliche Berücksichtigung von Fahrtkosten vorgegeben. Wir von der SPD begrüßen derzeit die Fortgeltung der alten Pendlerpauschale. Denn sie wird gerade in der aktuellen Konjunkturkrise den Pendlern eine deutliche finanzielle Entlastung sein. (...)