Frage von Walter H. • 25.12.2008
Antwort von Ute Granold CDU • 15.01.2009
Sehr geehrter Herr Hürrelmann,
vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Kostenpauschale, die Sie mir am 25.12.2008 über Abgeordnetenwatch gestellt haben.
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Frage von Heike R. • 25.12.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 06.01.2009
(...) Kirchensteuerpflichtig sind nur diejenigen, die (freiwillig) Mitglied in einer Kirche sind. Daran ändert sich auch durch die Abgeltungsteuer nichts. Die Kapitalertragsteuer ist eine Erhebungsform der Einkommensteuer, nunmehr als Abgeltungsteuer wirksam. (...)
Frage von Stephan S. • 25.12.2008
Antwort von Kim Philipp Nowak REP • 26.12.2008
Sehr geehrter Herr Schwarz,
Frage von Thomas L. • 25.12.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.01.2009
(...) Kinder können - anders als Erwachsene - nicht für sich selbst sorgen. Deshalb sind die Regelungen vergleichsweise streng. Zugleich ist jedoch sichergestellt, dass niemand finanziell überfordert wird. (...)
Frage von eberhard g. • 25.12.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Josef P. • 25.12.2008
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 29.05.2009
(...) Dies ist ein völlig zulässiges und normales Mittel, gerade um die Rechte der Abgeordneten zu wahren. Probeabstimmungen erfolgen manchmal offen, in besonders wichtigen Fragen aber auch geheim. Es geht darum festzustellen, wie die Mehrheitsverhältnisse in der Fraktion aussehen. (...)