Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort 30.06.2009 von Dagmar Wöhrl CSU

Sehr geehrte Frau Sprung,

ich freue mich darüber, wie engagiert sie nach einer neuen Beschäftigung suchen und selbst dieses Forum nutzen, um Hilfe zu bekommen.

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 10.06.2009 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) Mein Ziel ist es, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, damit jede Person in sozialversicherungspflichtiger Erwerbsarbeit einen gerechten Lohn verdient, von dem sie leben kann. Deswegen brauchen wir einen ordentlichen Mindestlohn! Ein wichtiges Ziel ist auch, dass wir keine 1-Euro-Jobs mehr haben und Leih- und Zeitarbeit zurückdrängen, da jeder Bürger und jede Bürgerin sich Rentenversicherungsanprüche aufbauen können muss. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.06.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Entscheidend ist, dass auch im Falle des neuen § 89a StGB die grundrechtlich garantierte Unschuldsvermutung uneingeschränkt gilt. Die Strafverfolgungsbehörden müssen dem Täter nachweisen, dass er bei der Ausbildung im Umgang mit Schusswaffen oder Sprengstoffen den Vorsatz hatte, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorzubereiten. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 05.08.2009 von Martina Bunge Die Linke

(...) Dahinter steht für mich auch die Frage, ob ein gesellschaftlicher Konsens gegenwärtig in der Bundesrepublik herstellbar wäre. Das A und O für die Bereitschaft zur Organspende ist, dass die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in das Gesundheitssystem haben. Dazu muss es vor allem solidarisch sein. (...)