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Jörn Thießen
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Frage von Jörg W. •

Frage an Jörn Thießen von Jörg W. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Prof. Thießen,

in Meinungsumfragen äußern sich doch konstant zwischen 70 und 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, dass sie mit Volksentscheiden bei wichtigen Zukunftsfragen mitbestimmen wollen ( vgl. http://www.mehr-demokratie.de/volksabstimmung.html ).
Aber die Abgeordneten wollen das offenbar seit 60 Jahren nicht. Halten Sie auch eine Wahlpflicht für Bürger angebracht, die mit der Konstruktion der Gesellschaftsform nicht einverstanden sind und einem Niedergang des Rechtsstaats ( vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 ) z. B. mit Volksentscheiden entgegenwirken wollen?

Mit freundlichem Gruß
Jörg Wende

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Antwort von
SPD

Lieber Herr Wende,

vor ein paar Tagen habe ich einem anderen Herrn hier ( http://www.abgeordnetenwatch.de/prof_joern_thiessen-650-5798--f194033.html#q194033 ) bereits geantwortet, dass zusätzliche plebiszitäre Elemente schon seit vielen Jahren von meiner Partei befürwortet und gefördert werden, und das gilt natürlich auch für mich. Allerdings kann das keine Alternative zu Parlamentswahlen sein, sondern stellt eine ergänzende Möglichkeit der Einflussnahme auf konkrete Fragestellungen der Politik dar. Auch dann, also bei Volksentscheiden und ähnlichen Abstimmungen, würde ich übrigens zur regen Teilnahme ermuntern.

Herzliche Grüße
Jörn Thießen