Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jasmin Wahl-Schwentker
Antwort von Jasmin Wahl-Schwentker
FDP
• 20.08.2017

(...) Richtig ist, dass wir Freie Demokraten den Empfängern von Sozialleistungen eine trittfeste Leiter in die finanzielle Unabhängigkeit schaffen wollen, indem Hinzuverdienst nicht mit der Folge angerechnet wird, dass Minijobs oder Teilzeitarbeit dazu führen, dass am Ende weniger übrig bleibt. So ist es aber leider derzeit geregelt, was diejenigen Menschen von der Aufnahme einer Arbeit abhält, die nicht gleich einen vollen Job antreten! (...)

Portrait von Christoph Meyer
Antwort von Christoph Meyer
FDP
• 27.08.2017

(...) Ihm liegen zwei zentrale Überlegungen zugrunde: (1) Das Sozialsystem muss für jedermann transparent und nachvollziehbar sein. Nicht derjenige soll das meiste Geld vom Staat erhalten, der sich im Regelungsdschungel am besten auskennt, sondern derjenige, der die Hilfe am meisten braucht. Und (2): Wer arbeitet – etwa in einem Minijob – soll spürbar mehr von seinem Hinzuverdienst behalten dürfen als heute. (...)

Portrait von Annette Wittmütz-Heublein
Antwort von Annette Wittmütz-Heublein
FDP
• 30.08.2017

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Das liberale Bürgergeld soll keinesfalls dazu führen, dass weniger verbleibt als bei Hartz IV. Es soll die finanzielle Situation von Langzeitarbeitslosen verbessern, in dem von einem möglichen Hinzuverdienst mehr verbleibt als nach jetziger Rechtslage, wie Sie es selbst schreiben. (...)

Portrait von Christian Jung
Antwort von Christian Jung
FDP
• 22.08.2017

(...) das alte Konzept des liberalen Bürgergelds finden Sie z.B. unter www.sueddeutsche.de/politik/fdp-vorschlag-buergergeld-hartz-iv-in-neuem-gewand-1.33243 . Es ist nicht Teil des aktuellen Wahlprogramms. (...)

Portrait von Christian Steffen-Stiehl
Antwort von Christian Steffen-Stiehl
FDP
• 29.08.2017

(...) Aktuell gibt es viele verschiedene Sozialleistungen mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen. (...)

Antwort von Rico Kerstan
parteilos
• 11.09.2017

(...) Ich verspreche, sollte ich in den Bundestag gewählt werden, setze ich mich dafür ein, dass das Liberale Bürgergeld die Menschen nicht finanziell gegenüber Hartz IV benachteiligt. (...)

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