Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Maik Außendorf
Antwort 03.07.2024 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Näheres zu meiner Haltung in den Debatten rund um Corona finden Sie hier:

Foto von Ariane Fäscher
Antwort 21.02.2022 von Ariane Fäscher SPD

In Abwägung der Chancen und Risiken für alle Bevölkerungsgruppen und in enger Zusammenarbeit mit der Wissenschaft werden Maßnahmen abgewogen und festgelegt

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.05.2022 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Portrait von Uli Grötsch
Antwort 09.02.2022 von Uli Grötsch SPD

Im neuen Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP darauf geeinigt, dass §219 gestrichen wird. Damit sollen Ärztinnen und Ärzte öffentliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen.

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort 08.02.2022 von Albert Rupprecht CSU

Sehr geehrter Herr K.,