Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Torsten K. • 09.08.2023
Warum wurde die Gewinnabschöpfung der Stromkonzerne zu Ende Juni gestoppt? Warum gibt es keine generellen Regeln zur Gewinnabführung wie in anderen EU- Staaten?
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 09.08.2023 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vielen Dank für Ihre Nachricht. Um die Bürger*innen bei den zwischenzeitlich stark gestiegenen Energiekosten zu entlasten, hat die Bundesregierung eine Strompreisbremse eingeführt.

Frage von Ulrich H. • 07.08.2023
Was ist geplant für Kunden die nach Montage eines Balkonkraftwerkes,mit gleichzeitigem noch vorgeschriebenen Zählertausch,nicht von einem Stromüberschuss profitieren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Torsten K. • 07.08.2023
Sehr geehrte Herr Habeck, Warum wollen Sie einen Industriestrompreis einführen wenn das Absenken der Stromsteuer viel unkomplizierter, schneller und allen Bürgern zu Gute kommen würde ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Robert B. • 06.08.2023
Sehr geehrter Herr Habeck, warum möchten Sie den Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen subventionieren anstatt über die Abschaffung der Stromsteuer nachzudenken ? Herzlichen Dank !
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Petra S. • 02.08.2023
Wird es bei der Abstimmung über das GEG Heizungsgesetz eine Fraktionsdisziplin geben oder kann jeder Abgeordnete frei entscheiden?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es hat beim GEG kein abweichendes Stimmverhalten gegeben, d.h. 202 ja-Stimmen, keine Enthaltung, keine Nein-Stimmen, vier fehlende Abstimmungen.

Frage von Petra S. • 02.08.2023
Wird es bei der Abstimmung über das GEG Heizungsgesetz eine Fraktionsdisziplin geben oder kann jeder Abgeordnete frei entscheiden ?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 15.08.2023 von Christian Dürr FDP

Jeder Bundestagsabgeordnete ist frei gewählt und wird nicht zu einer bestimmten Meinung oder einem bestimmten Abstimmungsverhalten gezwungen. Die FDP-Bundestagsfraktion hat in der letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause allerdings den Kompromiss zum Gebäudeenergiegesetz einstimmig angenommen.