Antwort 22.09.2009 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Scherb,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hans-Georg von der Marwitz CDU
Antwort 06.09.2009 von Peter Tauber CDU
(...) Kurz zusammengefasst: Als Bundestagsabgeordneter möchte ich für mehr Freiheit und weniger Verbote kämpfen. Unsinnige Gesetze gehören abgeschafft, nicht wirkungsvolle Gesetze überarbeitet. Ich persönlich zähle hier auch das Zensurgesetz dazu. (...)
Antwort 11.09.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich stimme Ihnen zu: Das Erstarken rechter Parteien ist ein Alarmsignal. Auch wenn es kein Allheilmittel gegen Rechtsextremismus ist, wollen wir ein neues NPD-Verbotsverfahren prüfen. Diese Frage ist für jede Partei anders zu beurteilen, zumal das Bundesverfassungsgericht für ein solches Verbot sehr hohe Hürden errichtet hat. Unabhängig davon setzen wir uns für vielfältige Maßnahmen ein, um diesen Parteien den Boden zu entziehen. (...)
Antwort 17.09.2009 von Hubertus Heil SPD
(...) Hier müssen wir ansetzen. Unser Ziel muss es sein, differenziertere Lern- und Entwicklungsmilieus zu schaffen, die langes gemeinsames Lernen ermöglichen. Das versuchen wir mit dem Konzept der integrierten Gesamtschule, für das sich die SPD lange stark gemacht hat und auch weiterhin stark machen wird, umzusetzen, damit kein Schüler und keine Schülerin auf der Strecke bleibt. (...)
Antwort ausstehend von Rolf Bräuer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN