Horst-Peter Stein
FDP
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Frage von Jens T. •

Frage an Horst-Peter Stein von Jens T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Horst-Peter Stein,

In letzter Zeit geraten die deutschen Soldaten in Afghanistan immer mehr in das Fadenkreuz der Taliban. Ich stelle mir daher die Frage, wie das weitergehen soll. Haben Sie eine konkrete Vorstellung wie in den nächsten Jahren, die aller Voraussicht nach noch brutaler werden, weiter in Afghanistan vorgegangen werden soll? Gibt es einen konkreten Plan, wann die Truppen abgezogen werden sollen? Haben Sie eine konkrete Begründung warum man weiterhin eine korrupte afghanische Regierung stützen soll, die zu dem auch noch Wahlfälschung bei der Präsidentenwahl im August betrieben hat? Wie will man den Menschen jetzt, nachdem man es in den letzten Jahren versäumt hatte ihnen eine Perspektive zum Drogenanbau zu geben, die Zukunft sichern? Sicher nicht in dem man weiterhin nur mit Waffen vor ihnen Patrouille läuft, sondern durch massive Aufbaumaßnahmen, im zivilen Bereich.

Ich bedanke mich im Voraus für eine Antwort.

Jens Töllner

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Töllner,

besten Dank für Ihre Frage.

Der Afghanistan Einsatz ist wohl aktuell die schwierigste außenpolitische Frage, die die Politik bewegt. Das Engagement vor 8 Jahren erfolgte ausschließlich vor dem Hintergrund, dass die Terrorismusgefahr gerade auch in Deutschland gemindert wird. Dies ist bis jetzt geglückt. Dass diese Bannung der Terrorismusgefahr nur durch eine Aufbauhilfe der afghanischen Zivilbevölkerung erfolgen kann und leider wohl auch die dortigen Regionalherrscher mit einbeziehen muss, ist unumstritten.

Jetzt stellt sich die Frage, ob die Soldaten vor dem Hintergrund einer kämpferischen Taliban, sich zurückziehen soll und die vergangenen Jahre, die durchaus Erfolge zeigten, komplett sinnlos waren. Dies sollte meines Erachtens nicht der Fall sein.

Die Soldaten müssen so lange bleiben bis ein halbwegs stabiler, sich selbst tragender eigener Staat dort in der Lage ist, selbst für ein Mindestmaß an Ordnung zu sorgen. Hierzu muss gearbeitet werden.

Hierbei geht es nicht um die Unterstützung des Karsai Regimes sondern allein um das Wohl der hiesigen Bevölkerung mit der angenehmen Folge, dass auch der Mehrheit der afghanischen Bevölkerung geholfen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Horst-Peter Stein