Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2009 von Christine Denz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und nicht nur gefragt, sondern entsprechende Forderungen in mein Wahlprogramm aufgenommen. Sie entsprechen den Grünen Vorstellungen: Stärkung des Ökolandbaus, Unterstützung der Milchbauern durch Senkung der Milchquote, keine Gentechnik auf dem Acker und auf dem Feld. Auch das finden Sie auf meiner Webseite, es steht auf meinem Faltblatt geschrieben. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort 16.09.2009 von Hermann Scheer SPD

(...) im Regierungsprogramm der SPD finden Sie auf Seite 51 unter der Überschrift "Bürgerversicherungen bei Gesundheit und Pflege" unser klares Bekenntnis zur Bürgerversicherung. Ihre Schlussfolgerungen sind daher unzutreffend. (...)

Frage von Michael M. • 13.09.2009
Frage an Monika Heinold von Michael M. bezüglich Recht
Portrait von Monika Heinold
Antwort 17.09.2009 von Monika Heinold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bereits jetzt ist nach der Richtlinie zur Verbesserung der Sicherheit bei Bundesspielen jeder Verein der ersten bis dritten Liga verpflichtet, alle organisatorischen und betrieblichen Maßnahmen zu treffen, die geeignet und erforderlich sind, Gefahren für die Platzanlage, die Zuschauer und den Spielbetrieb vorzubeugen sowie diese bei Entstehen abzuwehren. Die Aufklärung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten obliegt natürlich Polizei und Staatsanwaltschaft– daran darf und wird sich auch nichts ändern. (...)

Frage von Johannes H. • 13.09.2009
Frage an Monika Herz von Johannes H. bezüglich Familie
Portrait von Monika Herz
Antwort 14.09.2009 von Monika Herz Einzelbewerbung

(...) Dieses sollte meiner Meinung schrittweise eingeführt werden und zwar zuerst für Kinder und Jugendliche und deren Betreuer (ob Mutter oder Vater die überwiegende Betreuung übernehmen, liegt im Ermessen des Paares selbst). Dieses Grundeinkommen sollte unabhängig von Bedarfsprüfungen gezahlt werden und nicht auf Einkommen angerechnet werden. Die Auszahlung erfolgt netto und würde auch nicht auf KiTa-Sätze angerechnet. (...)