Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Raphael N. • 27.08.2018
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 17.09.2018

(...) gerne verweise ich Sie auf folgende Entwicklung zum Thema Cannabis: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/umsteuerung-umgang-cannabis-dringend-noetig (...)

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 05.09.2018

(...) Allerdings gibt es auf Grund des Bundesverfassungsgerichtsurteils von 1994, wonach der Besitz von geringen Mengen Cannabis für den Eigenbedarf nicht strafrechtlich verfolgt werden soll, in den einzelnen Bundesländern unterschiedliche Anwendungen dieses Urteils. Während in Berlin und Schleswig-Holstein die Verfahren in der Regel bei bis zu 15 – 30 Gramm eingestellt werden, werden in Bayern und Baden-Württemberg manchmal selbst „Anhaftungen“ und kleine Restmengen unter einem Gramm bestraft. (...)

Portrait von Alexander Krauß
Antwort von Alexander Krauß
CDU
• 06.09.2018

(...) Ich komme also zu der Überzeugung, dass eine Liberalisierung von Cannabis vor allem zu einem gesteigerten Umlauf der Droge führen würde, welcher dann ebenso steigenden Konsum und ein vermindertes Risikobewusstsein mit den dementsprechenden Auswirkungen nach sich zöge. Dies kombiniert sich freilich noch mit den gesundheitlichen Risiken. (...)

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