Ich unterstütze das Vorgehen der Außenministerin und befürworte ausdrücklich die europäischen Sanktionen gegen das iranische Regime.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sahand K. • 29.09.2022
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 23.01.2023
Frage von Neda F. • 29.09.2022

Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 29.09.2022
das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.
Frage von Neda F. • 29.09.2022

Antwort von Rolf Mützenich SPD • 03.11.2022
Die Umstände des Todes von Mahsa Jina Amini und weiteren, im Zusammenhang mit den Demonstrationen ums Leben gekommenen Personen müssen umfassend und unabhängig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Frage von Roya R. • 29.09.2022

Antwort von Dirk Wiese SPD • 29.09.2022
die Aktuelle Stunde findet heute (29. September) um ca. 15:20 Uhr statt. Im Plenumsablauf des Deutschen Bundestages können sich immer kurzfristig Änderungen ergeben.
Frage von Mohsen J. • 29.09.2022

Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022
Im Rahmen solcher personenbezogenen Sanktionen sollte für die Betreffenden auch eine Visa-Sperre verhängt, sowie Vermögen in Europa eingefroren werden.
Frage von Iran N. • 29.09.2022

Antwort ausstehend von Manuel Höferlin FDP