Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes A. • 20.07.2019
Antwort von Florian Pronold SPD • 19.08.2020 Gerade die klima- und verkehrspolitische Wichtigkeit der Schiene wird dadurch gefördert, nicht zuletzt durch den im Juni 2020 vorgestellten Schienenpakt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, der eine moderne und klimafreundliche Mobilität zum Ziel hat.
Frage von Michael v. • 19.07.2019
Antwort von Ulli Nissen SPD • 03.09.2019 (...) Leider hat es etwas länger gedauert, bis ich Ihnen antworten konnte. Sie haben jedoch eine Fren jedoch eine Frage gestellts die sich auf das Verhalten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums für Umwelthutz und nukleare Sicherheit bezogen hat. Hierzu musste ich eine Stellungnahme des Bundesministeriums einholen. (...)
Frage von Wilfried J. • 30.06.2019
Antwort von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2019 (...) Immer wieder haben wir uns deshalb für eine Kerosinsteuer mindestens auf Inlandsflügen eingesetzt. Darüber hinaus fordern wir die volle Einbeziehung des internationalen Flugverkehrs in den Emissionshandel sowie die Abschaffung der Mehrwertsteuerbefreiung. (...)
Frage von Lukas L. • 29.06.2019
Antwort von Karin Maag CDU • 23.07.2019 (...) Wir wollen den Schienenverkehr attraktiver gestalten. Bereits im vergangenen Oktober haben wir dazu ein „Zukunftsbündnis Schiene“ gegründet, dass schon ein Zwischenergebnis veröffentlicht hat (https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/zukunftsbuendnis-schiene.html). Welche Preissenkungen möglich sind, wird aktuell noch diskutiert. (...)
Frage von Rüdiger K. • 15.06.2019
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.06.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir Grüne fordern bereits in einem Antrag (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/098/1809801.pdf) die klimaschädliche und wettbewerbsverzerrende Steuerbefreiung von Kerosin in der EU anzugehen und auf Inlandsflügen endlich zu beenden und damit Anreize für mehr Effizienz und klimafreundliche Antriebstechnologien zu setzen. Auch in unserem Grünen Klimaschutzhaushalt (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/104/1810419.pdf) fordern wir den Abbau umweltschädliche Subventionen, z. (...)
Frage von MIchael H. • 01.06.2019
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 03.06.2019 (...) die Bundeskanzlerin hat diesen Ehrentitel nicht als Privatperson, sondern als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland verliehen bekommen. Was kommt bei Ihnen als nächstes? (...)