Antwort 26.09.2018 von Myriam Kalipke PIRATEN
(...) Die Haltung meiner Partei finden Sie hier: https://www.piratenpartei.de/2018/01/28/hate-speech-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-unter-neuem-etikett/ (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.10.2018 von Bernd Lange SPD
(...) Das Parlament hatte am Mittwoch, 12. September 2018, für ein neues Urheberrecht gestimmt. Die Europa-SPD hat sich bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzer und Nutzerinnen eingesetzt. (...)
Antwort 24.10.2018 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
(...) Das Referat Wirtschaftsförderung und Strategische Kreisentwicklung des Rhein-Sieg-Kreises steht außerdem für Auskünfte zum Internetausbau zur Verfügung. (...)
Antwort 21.09.2018 von Ismail Ertug SPD
(...) Richtig ist aber leider auch, dass die Einführung eines Upload-Filters nicht verhindert werden konnte. Die Bestimmungen hierzu wurden bis zuletzt kontrovers diskutiert. (...)
Antwort ausstehend von Michael Detjen SPD
Antwort ausstehend von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD