Antwort 16.09.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
auf beide Fragen kann ich mit Ja antworten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jan Lehmann SPD
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Antwort ausstehend von Nicole Bienge SPD
Antwort 20.09.2021 von Dmitri Geidel SPD
Vergesellschaftung ist ein Möglichkeit des Staates zur sozialen Umgestaltung der Gesellschaft und im Grundgesetz so auch vorgesehen. Das Problem ist hierbei die Entschädigungssumme die an den ursprünglichen Eigentümer zu zahlen ist.
Antwort 03.12.2022 von Luise Lehmann SPD
Der Senat muss einen Weg finden, mit dem Volksentscheid umzugehen.