Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Björn H. • 22.03.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 04.07.2024 Es stimmt: Die AfD hat bis heute keine Vertreterin/keinen Vertreter im Bundestagspräsidium. Das liegt daran, dass bisher keiner ihrer Nominierten in der vorgeschriebenen geheimen Wahl eine Mehrheit finden konnte. Abgeordnete können gemäß ihren Rechten aus dem grundgesetzlich geschützten freien Mandat frei nach ihrem Gewissen abstimmen und sind nicht zur Wahl eines bestimmten Vertreters oder einer Vertreterin verpflichtet.
Frage von Björn H. • 21.03.2024
Antwort von Kay Gottschalk AfD • 22.04.2024 Jegliche Bildungseinrichtungen müssen ideologisierungsfrei agieren.
Frage von Björn H. • 21.03.2024
Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD Frage von Björn H. • 21.03.2024
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Björn H. • 21.03.2024
Antwort von Mariana Harder-Kühnel AfD • 03.07.2024 Aus subjektiver Sicht kann sich bei den Bürgern wie Ihnen durchaus der Eindruck aufdrängen, dass nicht nur die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien, sondern dass generell der etablierten Medienlandschaft von der bundesweiten Presse bis hin zur regionalen Tageszeitung - im Vergleich zu den anderen im Deutschen Bundestag vertretenen politischen Parteien – erheblich negativer und einseitiger bei der AfD ausfällt.
Frage von Florian B. • 21.03.2024
Antwort von Edgar Naujok AfD • 25.03.2024 Grundsätzlich ist eine Politisierung der Kirche nicht zielführend.