Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort 02.09.2009 von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Trotzdem haben Sie mit Ihrer grundsätzlichen Kritik Recht, dass es teils massiven Missbrauch im Bereich der Ein-Euro-Kräfte gibt – ich kenne selbst solche Fälle, die man einfach nur Ausbeutung nennen kann. Es kommt hinzu, dass diverse kommunale und gemeinnützige Einrichtungen wie Gemeinden, Schulen, Vereine und Verbände inzwischen von Ein-Euro-Kräften abhängig sind. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 03.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Daher beantworte ich diese Frage als Kandidat. Nach meiner festen Überzeugung hat das dreigliedrige Schulsystem ausgedient! Nicht nur ist es unfair Kinder nach so kurzer Zeit zu segregieren und somit Ihren Lebensweg zu bestimmen; darüber hinaus entspricht dieses Bild nicht mehr der Realität unserer Gesellschaft. (...)

Portrait von Annette Groth
Antwort 03.09.2009 von Annette Groth Die Linke

(...) Darum fordert Die LINKE, dass in der nächsten Legislaturperiode der Hartz-IV Regelsatz auf 500 Euro angehoben wird und auch der Regelsatz für Kinder sofort deutlich zu erhöhen ist. Bei der Erhebung des Kinderregelsatzes müssen die Kosten für eine gesunde Ernährung, Kleidung, Schulbesuch und Teilnahme an kulturellen Angeboten einbezogen werden. Dazu gehören auch die Kosten für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 10.09.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) seien Sie versichert: Mir liegen die Rechte des Patienten im Schadensfall besonders am Herzen. Wichtig ist es, ein Kräftegleichgewicht zwischen Ärzten und Patienten im Haftungsprozess zu gewährleisten. Der Patient als Laie muss trotz seiner Unwissenheit in medizinischen Fragen in der Lage sein, seine Rechte im Schadensfall zu realisieren. (...)