Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wir haben daher mit der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Unterhaltsrechtsreform bewusst die unterhaltsberechtigten Kinder bessergestellt. In diesem Sinne haben wir erstmals einen gesetzlichen Mindestunterhalt definiert und die Kinder gegenüber anderen Unterhaltsberechtigten privilegiert. (...)
(...) Uns ,und wir als Bevölkerung unseres kleinen Deutschland muß klar sein das keine Partei und auch nicht die FDP Einfluß nehmen kann auf die vielen Länder die die Kernennergie nutzen und weiter ausbauen,Sich die Sicherheit geben,und sich nicht mehr in die abhängigkeit anderer Lander in der Energieversorgung geben. Solange das Problem Kernenergie in der Energieversorgung nicht gelöst ist,gilt für uns an dem hohen Sicherheitsstandart festzuhalten, Sie als Grundversorgung zu nutzen und weiter auch für andere Energieerzeugung einzutreten die genauso Kostengünstig ist. Nach meinen Erkentnissen und Informationen gibt es mitlerweile viele Möglichkeiten Energie kostengünstig,ohne jeglichen Abfall und nach derzeitigen Erkentnissen ohne negativen Einflüsse auf die Bevölkerung dauerhaft zu gewinnen. (...)
(...) Unabhängig davon werden wir aber weiterhin für eine soziale Grundsicherung streiten, um solche Ungerechtigkeiten zu überwinden. (...)
Sehr geehrter Herr Bergmann,
(...) Dass Angehörige nicht so ohne Weiteres eine Betreuung übernehmen können erscheint mir durchaus sinnvoll. Stellen Sie sich bitte eine Partnerschafts- oder Familienkrise vor in der ein Streitender für seinen Kontrahenten Rechtsgeschäfte abwickeln könnte, für die der Andere dann gerade stehen müsste. (...)
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es bedenklich war und ist, dass das Land sich gerade bei diesen Krankenhäuser mit hoheitlichen und gesellschaftlichen Aufgaben aus der kompletten Verantwortung gezogen hat. Ich sehe allerdings zur Zeit nicht, dass wir bei dem maroden Landeshaushalt die finanziellen Mittel haben, diese Krankenhäuser zurückzukaufen. (...)