Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 03.08.2009

(...) Weil es nicht auszuschließen ist, dass Spiele einen Einfluss auf das Verhalten der Jugendlichen haben könnten, muss genauer hingeschaut werden. Da diese Möglichkeit besteht, sehen wir unsere Aufgabe darin, die Kinder und Jugendlichen weitestgehend zu schützen, ohne dadurch in die Grundrechte anderer eingreifen zu müssen. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 22.06.2009

(...) ich habe mich vor der Abstimmung ausführlich über das Gesetz zur Sperrung kinderpornographischer Internet-Seiten informiert. Insbesondere nach der letzten Verhandlungsrunde mit der CDU/CSU am 15.5.2009 bin ich überzeugt, dass wir ein sinnvolles und ausgewogenes Gesetz beschlossen haben, das einen vernünftigen Kompromiss zwischen dem wichtigen Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und den Informations- und Freiheitsrechten der Internet-Nutzer darstellt. (...)

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