Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schmidgall,

(...) Wenn Religionen und Kirchen den Menschen zum Leben fähig machen und die Entfaltung des Menschen fördern, wäre dies in Ordnung. (...)

(...) Die SPD Bundestagsfraktion mit ihrer Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt ist dafür, das auch so zu tun und wir wollen in der kommenden Legislatur eine Klarstellung durchsetzen, damit dem Wunsch- und Wahlrecht noch mehr Kraft verliehen wird und Budgetassistenz nicht allein in der Hand der Sozialverbände liegt. Denn da gibt es einen inhärenten Konflikt zwischen institutionellem Interesse an der Erbringung der Leistung und dem Interesse des Budgetnehmers nach möglichst großer Autonomie. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Internationale Studien wie PISA zeigen, dass unser starres dreigliedriges Schulsystem Kindern aus sozial schwachen Familien im Vergleich zu allen anderen westlichen Industrieländern die schlechtesten schulischen Aufstiegschancen gibt. Alle Kinder mindestens bis zur 9. (...)

(...) es ist eine Selbstverständlichkeit, dass Abgeordnete bei ihren Entscheidungen zu Gesetzentwürfen das Grundgesetz zu achten haben. Das sich bei einigen Gesetzen, wie jüngst dem zur Pendlerpauschale, herausstellt, dass diese nicht vollumfänglich verfassungskonform sind, ist eine beklagenswerte Tatsache. Insofern kann ich die Fragestellung gut nachvollziehen. (...)

Diese Anfrage trifft auf mich nicht zu.