(...) ich kenne die Meldungen des staatlichen iranischen Rundfunks nicht im einzelnen. Wir haben mit der iranischen Presse nicht nur gute Erfahrungen gemacht. In der Frage des Zusammenlebens von verschiedenen Religionen habe ich mich nur in einem Interview, mit Spiegel Online, ausdrücklich geäußert. (...)
Sehr geehrte Frau Wimmer-Hempfling,
(...) Wir Grüne haben dafür gesorgt, dass der GKV-Spitzenverband im Juni 2010 in den Gesundheitsausschuss eingeladen wurde, um ihm die Erwartungen der (meisten) Fraktionen vorzutragen, dass sich bei der Honorierung der Hebammenleistungen etwas bewegt. Die Wirkung war jedoch mäßig. (...)
(...) Zudem werden Immobilien in Eigennutzung auf unsere Initiative hin nicht mehr auf das ALG II angerechnet. Diese Regelung finde ich fair, da sie die im Laufe eines Lebens erbrachten Leistungen berücksichtigt - im Gegensatz übrigens, zu der von Rot-Grün ursprünglich eingeführten Handhabung. (...)
(...) Wenn Jemand nach so vielen Arbeitsjahren Hartz 4 beantragen muss, stellt dies einen der Härtefälle dar, die bei der Einführung von Hartz 4 unzureichend berücksichtigt wurden. Wir sehen bei Hartz 4 erheblichen Änderungsbedarf. (...)