Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Arnd Kuhn
Antwort 14.09.2009 von Arnd Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dabei ist das Internet oft der letzte Hort der Freiheit in Diktaturen und dort oft das einzige Tor zur freien Kommunikation. Daher lehne ich prinzipiell die Filterung des Datenverkehrs sowie massenhafte und fast immer unbegründete Vorratsdatenspeicherung ab. Das gleiche gilt für die Nutzung des Internet zum "Ausspionieren" von Bürgern durch staatliche Stellen und z.B. von Verbrauchern durch Unternehmen. (...)

Frage von Maik T. • 09.09.2009
Frage an Katja Keul von Maik T. bezüglich Umwelt
Portrait von Katja Keul
Antwort 15.09.2009 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als Voraussetzung für einen Nationalpark müssen 50% des Gebietes naturnah sein und aus jeglicher Nutzung herausgenommen werden. Das liegt am Steinhuder Meer nicht vor, bzw. (...)

Antwort 11.09.2009 von Anika Catharina Tanck PIRATEN

(...) Wollen wir uns von unseren Kindern eines Tages fragen lassen müssen, warum wir uns nicht gewehrt haben, als wir erkannten, dass unsere Bürgerrechte reduziert werden? (...)

Portrait von Marko Mühlstein
Antwort 14.09.2009 von Marko Mühlstein SPD

(...) Zum anderen möchten wir eine Grundsicherung für Kinder in Form von eigenständigen, bedarfsgerechten Kinderregelsätzen einführen. Mit dem Schulstarterpaket, dem einmaligen Kinderbonus und der Anhebung des Regelsatzes in der Grundsicherung für die 6- bis 13- Jährigen haben wir bereits einen guten Anfang gemacht. (...)