Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ferenc J. • 23.06.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 24.06.2009 (...) Da ich inzwischen mehrere Schreiben zu dieser Thematik erhalten habe und auch ich die aufgezeigten Diskrepanzen als klärungsbedürftig einschätze, werde ich den Bundesminister des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble, MdB, anschreiben und um eine Stellungnahme bitten. (...)
Frage von Norbert K. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Helmut R. • 23.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 23.06.2009 (...) ich gehe unveraendert davon aus, nach 15 Jahren Bundestag in unterschiedlichsten Fraktions- und Parteifunktionen keine neuen Aemter auszuueben, sondern der PP, so gewuenscht, beratend und organisatorisch zu helfen. (...)
Frage von Tobias C. • 23.06.2009
Antwort von Dieter Steinecke SPD • 24.06.2009 (...) Sicherlich ist die Sperrung von Internetangeboten kein Allheilmittel -- so naiv bin ich keineswegs. Doch ich meine, dass im Interesse der Kinder alles unternommen werden muss, um sie vor Missbrauch zu schützen. (...)
Frage von Tobias C. • 23.06.2009
Antwort von Hermann Kues CDU • 25.06.2009 (...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. In anderen Ländern hat sich gezeigt, dass durch solche Maßnahmen die Kinderpornographie im Internet wirksam eingedämmt werden kann. (...)
Frage von Martin R. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD