Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria T. • 23.06.2009
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 25.06.2009

(...) Nun auch noch verstärkt durch die Möglichkeiten des Internets. Denn wo früher erbeutete Tickets verteuert vor Theatern oder Stadien in „Handarbeit“ vermarktet wurden, helfen heute Internet-Portale vom heimischen Laptop aus einen Reibach auf Kosten anderer zu machen. Neu sind die Geschwindigkeit und die Reichweite. (...)

Portrait von Jochen Borchert
Antwort von Jochen Borchert
CDU
• 03.07.2009

(...) Um es ganz konkret zu machen, nein, ich plane nicht aus der CDU auszutreten und sehe auch in meinem Abstimmungsverhalten keinen Grund für einen Austritt. Es ist Teil der Demokratie, dass im Parlament jeder Abgeordnete seine Stimme frei abgeben kann. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 03.07.2009

(...) Ich kann Ihre Verärgerung über diese Zwangsmitgliedschaft sehr gut nachvollziehen, zumal es mir als Unternehmer auch nicht anders geht. Zwar konkurriere ich nicht unmittelbar mit der IHK- Weiterbildung wie Sie, aber ich weiß aus meinen Gesprächen sehr gut um die Verärgerung in der betroffenen Unternehmerschaft über diese Zwangsmitgliedschaft. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 14.07.2009

(...) Ein grundlegendes Problem in diesem Zusammenhang besteht darin, dass durch die Nutzung moderner Medien, wie insbesondere durch das Internet, rechtswidrige Inhalte besonders umfassend, schnell und anonym konsumiert und verbreitet werden können. Dies gilt es einzudämmen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte angemessen, rechtsstaatlich und möglichst effektiv unterbinden oder den Zugang zumindest stark erschweren. Das ist das Ziel des verabschiedeten Gesetzentwurfes. (...)

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