(...) Ein weitere Punkt ist das Wegfallen von Sanktionsmechanismen gegenüber Arbeitslosengeldempfängern. Durch die bedingungslose Zahlung eines Grundeinkommens können Forderungen wie ein Umzug trotz bestehender Beziehung, die Aufnahme von Arbeiten mit einem Stundenlohn von 4 €, etc. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.11.2010 von Hermann Ott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.11.2010 von Maria Böhmer CDU
(...) Mit der Einführung der Integrationskurse wurde ein Grundangebot zur Integration von Zugewanderten geschaffen, deren wesentlicher Inhalt die Vermittlung ausreichender deutscher Sprachkenntnisse ist. Die Integrationspolitik der Bundesregierung folgt dabei dem Grundsatz des Förderns und Forderns. (...)
Antwort 08.11.2010 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Im Kern teilen Sie unsere Kritik an den Hartz IV-Regelungen, wozu auch die lange Bearbeitungsdauer von Anträgen gehört. (...)
Antwort 10.11.2010 von Norbert Brackmann CDU
(...) Es ist bekannt, dass einige der Empfängerländer deutscher Entwicklungshilfe ein Korruptionsproblem haben. Dies kann mitunter auch die Förderung solcher Projekte betreffen. (...)
Antwort ausstehend von Annette Schavan CDU
Antwort 05.11.2010 von Jürgen Hardt CDU
Sehr geehrter Herr Bremer,