Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias C. • 23.06.2009
Antwort von Hermann Kues CDU • 25.06.2009 (...) Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. In anderen Ländern hat sich gezeigt, dass durch solche Maßnahmen die Kinderpornographie im Internet wirksam eingedämmt werden kann. (...)
Frage von Martin R. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD Frage von Mareike H. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Gerd Höfer SPD Frage von Mareike H. • 23.06.2009
Antwort von Bernd Siebert CDU • 25.06.2009 (...) Zur Internetsperre gibt es sehr viele Bedenken. Es gab in der Diskussion vor der Verabschiedung des Gesetzes die Befürchtung, dass das Gesetz der Anfang einer Zensur-Welle sein könnte. Dies kann ich aber getrost verneinen. (...)
Frage von Renate M. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Barbara Weiler SPD Frage von Götz K. • 23.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 24.06.2009 (...) 1. Ich beurteile das Zugangserschwerungsgesetz als Familienpolitikerin, denn dies ist mein fachlicher Schwerpunkt. Wahrscheinlich bewerte ich bestimmte Aspekte daher anders als Sie. (...)