Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) ich nehme zu Kenntnis, dass Sie und Herr Schachtschneider „mehr Ahnung von der EU-Verfassung haben als der gesamte Bundestag zusammen“. Eine Erwiderung spare ich mir. (...)
(...) Bei so großen Eingangsklassen kann das natürlich nicht funktionieren. Neben einer gezielten vorschulischen Förderung, was besonders die Sprachfähigkeit und den Gemeinschaftsgeist betrifft, müssen mehr Mittel in die Grundschulen fließen.Bildung ist Bürgerrecht, daneben wird Deutschland auch ökonomisch auf die Dauer zurück fallen, wenn wir nicht in die Zukunft unserer Kinden investieren, nicht nur in Beton. (...)
(...) Im Bereich der ambulanten Pflege gilt, dass Personen mit einem erheblichen allgemeinen Betreuungsbedarf den zusätzlichen Betreuungsbetrag nach § 45b SGB XI (bis zu 100 Euro bzw. 200 Euro monatlich) neben Einrichtungen der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege sowie zugelassenen Pflegediensten auch für Kosten von nach Landesrecht anerkannten regionalen Betreuungs- und Entlastungsangeboten, so genannten niedrigschwelligen Betreuungsangeboten nach § 45c SGB XI, in Anspruch nehmen können. (...)
(...) Ohne wenn und aber stehe ich zur Nordverlängerung der A14. Ob die geplante Trassenführung das Optimum darstellt, ist sicherlich fraglich aber, wir brauchen dringend eine vernünftige Anbindung der Altmark an die Wirtschafträume. (...)
(...) Dazu zählen vor allem mehr Verkehrswege. Die sind auch für die Betriebe wichtig, denn diese leiden am meisten unter dem größten autobahnfreien Raum Deutschlands. Aber das wird sich ändern: Denn die A14 Nordverlängerung wird - nicht zuletzt Dank meines Einsatzes - kommen. (...)