Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Petzold
Antwort 25.09.2009 von Ulrich Petzold CDU

(...) ja, ich halte die Maßnahmen für wirksam, auch wenn mir klar ist, dass Menschen, die krankhaft pädophil veranlagt sind und sich im Netz auskennen, Mittel und Wege finden werden, sich solche Bilder runter zu laden. Letztlich können wir den Zugang nur erschweren. Es sollte aber durch die Regelung jedem klar sein, dass er sich außerhalb der Rechtsordnung befindet. (...)

Antwort 25.09.2009 von Anita Heinemeyer Die Linke

(...) Zudem denke ich, dass die Einkünfte der Abgeordneten reichen sollten. Die Linke hat als einzige Partei die Diätenerhöhung an gemeinnützige Organisationen gespendet.Die Rückschläge mit Lohnverzicht, Entlassungen und Verschiebungen in Leiharbeitsverhältnisse, Hartz IVetc. haben uns die beiden letzten Legislaturperioden beschert. (...)

Werner Fischer
Antwort 26.09.2009 von Werner Fischer UNABHÄNGIGE

(...) Im Gegensatz zu Parteibewerbern bin ich reiner Bürger-Kandidat und vertrete allein die Interessen meiner Bürger im Wahlkreis und der Bundesrepublik. Als Kandidat unserer überparteilichen Wählergruppe FÜR VOLKSENTSCHEIDE konzentriere ich mich auf das Thema Bürgerbeteiligung (symbolisch: bundesweite Volksentscheide). Wenn sie meine politische Einstellung zu anderen Themen interessiert, sehen Sie sich bitte auf meiner persönlichen Webseite www.fischerwerner.de um. (...)

Portrait von Johannes Selle
Antwort 26.09.2009 von Johannes Selle CDU

(...) Ich habe in der Befragung zu diesem Thema immer wieder gesagt, dass ich mir Volksentscheide vorstellen kann. Beteiligungen der Bürger können auch ein Mittel gegen den Frust auf Politik sein. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort 25.09.2009 von Michael Frieser CSU

(...) Die vorgesehenen Neuregelungen im Entwurf des Telemediengesetzes sollen die bestehende Rechtsunklarheit beseitigen, die sich gegenwärtig aus der Abgrenzung der Regelungen des Telemediengesetzes sowie des Telekommunikationsgesetzes ergibt. (...)