Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD • 27.05.2024

Die Drohung mit einem Parteiverbot ist ein Armutszeugnis für die politische Kultur.

Portrait von Patrick Meyer
Antwort von Patrick Meyer
Die PARTEI • 17.05.2024

Ich habe mir bei der Beantwortung der Frage Mühe gegeben, bitte lesen Sie die ausführliche Antwort.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD • 22.05.2024

Der Verfassungsschutz ist als staatliches Organ immer an Recht und Gesetz gebunden. Welche Partei, welche Institution oder welche Personen beobachtet werden, obliegt allein der Behörde nach den gesetzten Maßstäben der wehrhaften Demokratie: Gefahren des politischen Extremismus und Terrorismus sowie die Bedrohungen durch Spionageaktivitäten sollen aufgeklärt werden.

Portrait von Volker Schnurrbusch
Antwort von Volker Schnurrbusch
AfD • 10.05.2024

Wir können gerne telefonieren und besprechen, wie Sie sich einbringen können