Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Scheer
Antwort von Nina Scheer
SPD
• 14.06.2023

Die Wiedereinführung der Wehrpflicht in der ehemaligen Form ist nicht geplant

Portrait von Jan Dieren
Antwort von Jan Dieren
SPD
• 24.11.2022

die russische Teilmobilisierung führte zu einem deutlich erhöhten Ausreiseverkehr junger russischer Männer. Diese jungen Männer möchten nicht in den Angriffskrieg gegen die Ukraine geschickt werden. Menschen, die aufgrund drohender staatlicher Repression die schwerwiegende Entscheidung zur Flucht treffen, sollen Schutz in Deutschland erhalten.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.06.2023

Deserteure und Kriegsdienstverweigerer können über das Asylverfahren Schutz finden

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.09.2022

Wehrpflichtig sollten Männer sein, der allgemeine Wehrdienst allen Geschlechtern offenstehen.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort von Joe Weingarten
SPD
• 02.08.2022

Es steht Deutschland nicht zu, durch Erpressung - Zurückhalten von Waffen zur Wahrnehmung des völkerrechtlich verbrieften Selbstverteidigungsrechts - die Ukraine zu innenpolitischen Konzessionen zu zwingen

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