Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Die Begutachtungsleitlinien werden stetig an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke
Auch ich finde die Anforderungen der MPU viel zu teuer und viel zu kompliziert. Eigentlich müsste es so sein, dass ein ausgesprochener Führerscheinentzug oder ein Fahrverbot für eine bestimmte Zeit gelten sollte und danach sollte die Rückgabe erfolgen.
Antwort 11.10.2022 von Franziska Giffey SPD
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Antwort 11.10.2022 von Franziska Giffey SPD
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP
Bei der rechtlichen Behandlung von Cannabis ist zwischen dem Strafrecht und dem Verkehrsrecht zu unterscheiden. Das Strafrecht, insbesondere die Strafvorschriften des Betäubungsmittelgesetzes, dienen der Ahndung von Fehlverhalten.
Antwort 09.09.2022 von Oliver Luksic FDP
Die von der Grenzwertkommission vorgeschlagenen Grenzwerte für THC im Straßenverkehr werden gerade von der zuständigen Fachabteilung des BMDV geprüft. Nach genauer Evaluierung der Vorschläge und nach Absprache mit den zuständigen Ministerien, werden wir unseren Entwurf vorstellen.