Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank M. • 10.05.2023
Hass Delikte mit fremdenfeindlichen Hintergrund nehmen offiziell bestätigt in Bremen zu. Wie wollen sie den steigenden Fremdenhass, Rassismus und Volksverhetzungen verhindern?
Portrait von Jan Timke
Antwort ausstehend von Jan Timke Bündnis Deutschland
Frage von Frank M. • 10.05.2023
Sie werben für Sicherheit, wie wollen Sie gegen die steigendenden Delikte aus dem rechtsextremen Bereich wie zb. Hasskriminalität, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Volksverhetzung in HB vorgehen?
Andreas Breitzke
Antwort 11.05.2023 von Andreas Breitzke Bürger in Wut

Wir sind eine realpolitische Partei und unser Werkzeug ist der politische Diskurs.

Frage von Klaus-Peter S. • 18.04.2023
Gewalt und Raketenangriffe gegen Polizisten,Rettungssanitäter und die Feuerwehr in der Silvesternacht.Wie der Senat seine Bediensteten besser schützen,will haben Sie mir bisher noch nicht beantwortet!
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 27.04.2023 von Dirk Kienscherf SPD

Denn eins ist klar - so sehr uns die Angriffe auf unsere Einsatzkräfte auch mit Sorge erfüllen, blinder Aktionismus ist keine geeignete Maßnahme.

Frage von Paul B. • 12.04.2023
Wie soll die Sicherheit in Borgfeld/Bremen weiter hin gewärleistet sein
Antwort 20.04.2023 von Jannis Fricke CDU

Es braucht eine schnelle Bereitschaft, damit im Notfall der 8-Minuten-Standard bei priorisierten Einsätzen gewährleistet werden kann.

Frage von Klaus-Peter S. • 09.04.2023
Schon seit 2022 stadtweit hoher Anstieg der Einbrüche in Hamburg!Besonders stark Wandsbek und Rahlstedt betroffen!Haben SPD und Innensenator Andy Grote einen Plan um uns Bürger besser zu schützen!
Portrait von Juliane Timmermann
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Frage von Oliver D. • 08.04.2023
Sie sagen in einer vorherigen Antwort aus, das die Optik der Waffe kein Motiv zur Tat darstellt, aber im Gesetz Entwurf den sie vertreten ist zu lesen:
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 03.05.2023 von Carmen Wegge SPD

Jedoch erkenne ich keinen Widerspruch. Der von Ihnen erwähnte Auszug aus dem waffenrechtlichen Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums bezieht sich nicht auf Tatmotive.