Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 23.08.2019

(...) Der Gesetzgeber hat sich dabei bewusst nicht für eine 100%ige Bezuschussung entschieden. Zwar erfüllen die freien Schulen den Bildungsauftrag gleichberechtigt, jedoch unterliegen sie nicht den Regularien des Sächsischen Schulgesetzes (beispielsweise im Hinblick auf Klassengrößen etc.), sodass bewusst eine 90%ige Bezuschussung gewählt wurde. Freie Schulen können größere Freiheiten bieten, wie es das staatliche Schulwesen kann. (...)

Portrait von Vincent Drews
Antwort von Vincent Drews
SPD
• 29.08.2019

(...) Begonnen bei der Bildungspolitik bin ich überzeugt, dass eine Entscheidung zwischen Oberschule und Gymnasium nach der vierten Klasse falsch ist und (...)

Antwort von Waltra Heinke
SPD
• 27.08.2019

(...) Und im Justizvollzug müssen wir nicht nur mehr Vollzugsbeamte, sondern auch psychologische, medizinische und therapeutische Fachkräfte einstellen. Die wichtigste Aufgabe des Vollzugs ist die Resozialisierung. Und die scheitert im Moment viel zu oft an Personalengpässen. (...)

Portrait von Carola Schröder
Antwort von Carola Schröder
FREIE WÄHLER
• 26.08.2019

(...) 80.000 Bewohner. Bei allen Argumenten der Wirtschaft, gilt das Wohl der Bevölkerung an erster Stelle zu stellen. Dafür kämpfen wir in der Stadt Leipzig mit Bürgerinitiativen und werden im Landtag damit nicht aufhören. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 22.08.2019

(...) Als Sächsische Union sind wir uns im Parteivorstand, in der Landtagsfraktion und mit den Kreisvorsitzenden einig: Für uns kommt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht infrage.

Frage von Martin H. • 22.08.2019
Portrait von Jens Michel
Antwort von Jens Michel
CDU
• 27.08.2019

(...) Eine dieser sog. TEN-Achsen ist die Achse Skandinavien-Berlin-Dresden-Prag-Südeuropa. Das ist die Verkehrsachse mit dem zu erwartenden meisten Verkehrswachstum. (...)

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