Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Daniel Born MdL
Antwort 05.10.2022 von Daniel Born SPD

Die Umsetzung liegt dann normalerweise bei der Kommune und es gibt leider immer wieder Fälle, wo es manchmal aus nachvollziehbaren und manchmal vielleicht auch aus weniger guten Gründen zu Verzögerungen kommt. Eine rechtliche Beurteilung ist nur aus der Nähe und am konkreten Fall möglich.

Portrait von Olaf Duge
Antwort 30.09.2022 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Tat bin ich erst durch ihre Frage und den Artikel im Spiegel auf den Widerspruch der Deutschen Bahn aufmerksam geworden. Die Information der Widerspruchserhebung lag mir zuvor nicht vor.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.09.2022 von Anke Frieling CDU

Ich bin über die Befürchtungen der Deutschen Bahn nicht informiert worden.

Portrait von Matthias Arends
Antwort 26.09.2025 von Matthias Arends SPD

Hohe Baukosten, Fachkräftemangel im Handwerk, steigende Zinsen und vor allem komplizierte Genehmigungsverfahren bremsen viele Projekte zusätzlich.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 07.09.2022 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, wie der Investitionsaufwand für kommunale Straßen finanziert werden soll, obliegt den kommunalen Vertretungen vor Ort und das ist auch gut so