Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2022

Wir Grüne haben uns von Anfang an hinter die Proteste im Iran gestellt. Der ungeheure Mut von Frauen und allen weiteren Protestierenden, die sich der Sittenpolizei und Unterdrückung widersetzen, hat unsere volle Solidarität und Unterstützung.

Portrait von Bruno Hönel
Antwort von Bruno Hönel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.12.2022

Gegen alle Betroffenen wurden Einreiseverbote verhängt, zudem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren. 

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort von Tim Klüssendorf
SPD
• 06.10.2022

Die Bundesaußenministerin befindet sich bereits in Gesprächen mit der EU und dem iranischen Botschafter, sodass möglichst schnell Konsequenzen folgen werden

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 05.10.2022

Ich versichere Ihnen, dass DIE LINKE und ich Ihr Anliegen und die Proteste gegen die Unterdrückung im Iran unterstützen. Schon lange arbeite ich in meinem Kreisverband DIE LINKE. Köln sowie im nordrhein-westfälischen Landesverband der LINKEN mit Menschen iranischer Herkunft zusammen, die nie müde wurden und werden, auf die Unmenschlichkeit des autoritären islamistischen Regimes im Iran aufmerksam zu machen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Wir treten für weitere Nachschärfungen ein, unter anderem die Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation.

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