Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 12.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Haltestelle der U5 wird voraussichtlich unterhalb des Bramfelder Dorfplatzes entstehen. Um die Haltestelle herum verkehren verschiedene Buslinien entsprechend der Nachfrage, darunter beispielsweise auch die Buslinie 26. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 23.09.2019

(...) Der von Ihnen zitierte Artikel 87d des Grundgesetzes führt aus, dass die Eisenbahnen als Wirtschaftsunternehmen in privat-rechtlicher Form geführt werden. Darauf aufbauend ist die Deutsche Bahn als Aktiengesellschaft organisiert, deren Handeln sich aus den Satzungen des Unternehmens ableitet. In der Satzung der Deutschen Bahn AG als Gesamtunternehmen (https://ir.deutschebahn.com/fileadmin/Anhaenge/Satzung_DB_AG.pdf) hat der hundertprozentige Eigentümer Bundesrepublik Deutschland u.a. (...)

Frage von Tjark B. • 06.08.2019
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2019

(...) In Hamburg wurde dieses Jahr - wie in anderen europäischen Großstädten auch - E-Scooter eingeführt, die man über eine App mieten kann. Kurz nach Einführung dieser Scooter haben sich die durch Unfälle entstandene Verletzungen auf Hamburgs Straßen so immens abgezeichnet, dass das Universitätsklinikum Eppendorf sogar ein Register angelegt, um verschiedenen Arten der Verletzungen zu dokumentieren, siehe: https://www.abendblatt.de/hamburg/article226583691/Aerzte-zu-E-Scootern-Jeden-Tag-Schwerverletzte.html. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 05.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die in der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geplante Änderung begrüße ich. Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B dürften damit auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen, ohne die für die Klasse A1 vorgeschriebene Ausbildung vollständig durchlaufen und die theoretische und die praktische Prüfung ablegen zu müssen. (...)

Portrait von Tina Lange
Antwort von Tina Lange
Die Linke
• 05.08.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Reaktion auf meine Pressemitteilung. Es soll vor allem eine Grundschule für die Kinder aus dem Wohngebiet Havelauen entstehen - diese wäre dann fußläufig erreichbar. Auch für Kinder aus Kemnitz und Phöben wäre die Schule über einen kürzeren Weg als die bisher vorhandenen erreichbar. (...)

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