Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin L. • 06.08.2019
Antwort von Christoph Ploß CDU • 12.08.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Haltestelle der U5 wird voraussichtlich unterhalb des Bramfelder Dorfplatzes entstehen. Um die Haltestelle herum verkehren verschiedene Buslinien entsprechend der Nachfrage, darunter beispielsweise auch die Buslinie 26. (...)
Frage von Martin H. • 06.08.2019
Antwort von Marco Genschmar SPD • 20.08.2019 (...) Klarer Fall: Einfach Machen. (...)
Frage von Peter K. • 06.08.2019
Antwort von Sören Bartol SPD • 23.09.2019 (...) Der von Ihnen zitierte Artikel 87d des Grundgesetzes führt aus, dass die Eisenbahnen als Wirtschaftsunternehmen in privat-rechtlicher Form geführt werden. Darauf aufbauend ist die Deutsche Bahn als Aktiengesellschaft organisiert, deren Handeln sich aus den Satzungen des Unternehmens ableitet. In der Satzung der Deutschen Bahn AG als Gesamtunternehmen (https://ir.deutschebahn.com/fileadmin/Anhaenge/Satzung_DB_AG.pdf) hat der hundertprozentige Eigentümer Bundesrepublik Deutschland u.a. (...)
Frage von Tjark B. • 06.08.2019
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2019 (...) In Hamburg wurde dieses Jahr - wie in anderen europäischen Großstädten auch - E-Scooter eingeführt, die man über eine App mieten kann. Kurz nach Einführung dieser Scooter haben sich die durch Unfälle entstandene Verletzungen auf Hamburgs Straßen so immens abgezeichnet, dass das Universitätsklinikum Eppendorf sogar ein Register angelegt, um verschiedenen Arten der Verletzungen zu dokumentieren, siehe: https://www.abendblatt.de/hamburg/article226583691/Aerzte-zu-E-Scootern-Jeden-Tag-Schwerverletzte.html. (...)
Frage von Tjark B. • 05.08.2019
Antwort von Christoph Ploß CDU • 05.08.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die in der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geplante Änderung begrüße ich. Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B dürften damit auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen, ohne die für die Klasse A1 vorgeschriebene Ausbildung vollständig durchlaufen und die theoretische und die praktische Prüfung ablegen zu müssen. (...)
Frage von Kristina M. • 05.08.2019
Antwort von Tina Lange Die Linke • 05.08.2019 (...) herzlichen Dank für Ihre Reaktion auf meine Pressemitteilung. Es soll vor allem eine Grundschule für die Kinder aus dem Wohngebiet Havelauen entstehen - diese wäre dann fußläufig erreichbar. Auch für Kinder aus Kemnitz und Phöben wäre die Schule über einen kürzeren Weg als die bisher vorhandenen erreichbar. (...)