Antwort ausstehend von Martin Schöning Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2011 von Claudia Dalbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ja, das ist richtig. Wir sprechen uns für den Wassercent aus, um einen Anreiz zu schaffen, unser kostbares Grundwasser zu schonen. Betroffen sein werden Landwirtschaft und Industrie, die Wasser in großen Mengen entnehmen. (...)
Antwort ausstehend von Klaus-Peter Bachmann SPD
Antwort 21.02.2011 von David McAllister CDU
(...) Da eine Kurbeitragspflicht für Personen, die sich nur zur Berufsausübung in der Gemeinde aufhalten, bereits durch Gesetz ausgeschlossen ist, muss eine Kurbeitragssatzung keine identische Regelung enthalten. (...)
Antwort 03.02.2011 von Claus Peter Poppe SPD
Als über lange Jahre selbst betroffener Beamter würde ich am liebsten unbesehen zusagen. Für die SPD-Fraktion haben wir auch in mehreren Haushaltsdebatten solche Anläufe gestartet. (...)
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU