(...) Die Erdwärme ist ein sehr interessanter Energieträger für die zukünftige Versorgung und - abhängig von der Region - sehr wichtig. Diese quasi regenerative Quelle kann über Koppelkraftwerke viel Energie in Form von Strom, Wärme und Kälte liefern. (...)
(...) In einer Welt, in der Multipolarität längst zur Realität geworden ist, ergibt sich die Notwendigkeit zur Kooperation zwingend. Der Westen muss sich mit der Frage auseinandersetzen, wie er mit autokratischen Systemen umgeht, ohne seine eigenen Prinzipien zu verraten. (...)
(...) Daher streben wir eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen an. Einen Neubau von Kernkraftwerken lehnen wir ab. Der größte Teil des zusätzlich generierten Gewinns aus der Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke soll nach einer verbindlichen Vereinbarung mit den Energieversorgungsunternehmen zur Forschung im Bereich der Energieeffizienz und der erneuerbaren Energien sowie zur Senkung der Strompreise genutzt werden. (...)
(...) Sie sollten deshalb mehr Rechte bekommen und schnell und unkompliziert Produkte vergleichen und eine bewusste Kaufentscheidung treffen können. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion möchte ich eine verpflichtende Ampelkennzeichnung für Nährwerte bei Lebensmitteln und klare Aussagen über Inhalte, Eigenschaften und Herkunft von Produkten einführen. (...)
(...) ich bin nicht gegen den Beitritt der Türkei zur EU. Im Gegenteil, ich befürworte das ausdrücklich. (...)
(...) aus Sicht der LINKEN stellt die Schuldenbremse eine Investitionsbremse dar - in Zeiten einer Wirtschafts- und Finanzkrise, wie wir sie im Moment haben, kann das fatale Auswirkungen haben; die Schuldenbremse ist volkswirtschaftlich kontraproduktiv, finanzpolitisch dysfunktional und es bestehen schwerwiegende verfassungsrechtliche Bedenken gegen ihre Übertragung auf die Länder. Ausführlich können Sie unsere Begründung der Ablehnung z.B. in unserem Enschließungsantrag (Drucksache 16/13231, Entschließungsantrag zur Föderalismusreform II (GE zur Änderung des Grundgesetzes und Begleitgesetz)) nachlesen, den ich zu Ihrer Information hier anhänge. (...)
