Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg S. • 02.08.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 13.08.2009 (...) Unter anderem im Finanzmarktgremium, das sich der Überwachung der Stützungsmaßnahmen für die Banken widmet, wird die Fragestellung der Haftung der Verantwortlichen stets diskutiert. Die Staatsanwaltschaften prüfen die Einleitung von Strafverfahren, bzw. haben - wie im Fall der Hypo Real Estate geschehen - Anklagen erhoben. (...)
Frage von Davin B. • 02.08.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 10.08.2009 (...) Ich gestehe als überzeugter Christ der Selbständig-Lutherischen Kirche allen Menschen jeder Glaubensrichtung im vollen Umfang das Recht auf Glaubensausübung zu. Das erwarte ich als Christ auch mir gegenüber. (...)
Frage von Michael F. • 31.07.2009
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP • 02.08.2009 (...) Ein ganz anderes Problem ist der Einfluss der Pharmaindustrie auf das Gesundheitssystem insgesamt. Schon im Studium ist der Einfluss der Pharmaindustrie zu spüren. Pflanzliche Medikamente mit erwiesener Wirkung und geringen Nebenwirkungen werden sträflich vernachlässigt. (...)
Frage von Klaus W. • 31.07.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 25.08.2009 (...) Ohne exzellente Bildung und Forschung in unserer Region werden wir es nicht schaffen, unsere Heimat lebenswert zu erhalten - mit einer gut aufgestellten Wirtschaft und guten Arbeitsplätzen. Wir müssen den Menschen in unserem Land eine gute Ausbildung ermöglichen und ihnen mehr Aufstiegschancen bieten. (...)
Frage von Gisela W. • 31.07.2009
Antwort von Kornelia Möller Die Linke • 21.08.2009 (...) Der Atomkonsens ist durch ein Atom-Ausstiegsgesetz zu ersetzen. Bis zur Abschaltung soll der Betrieb der Atomkraftwerke unter staatliche Kontrolle gestellt werden. (...)
Frage von Andrea K. • 31.07.2009
Antwort von Andreas Geisler SPD • 02.08.2009 (...) Förderung von Landesebene: Vereine die sich dem Kindersport verschrieben haben sollten finanziell besser gestellt werden und vorrangig Hallenzeiten erhalten. Der Freistaat und die Stadt sollten nach Möglichkeiten suchen Sporthallen für den Breitensport zu sanieren und neuzubauen. (...)