Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort 03.12.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) nach der bisher geplanten Schulreform ist es so, dass am Ende der sechsten Klasse die Zeugniskonferenz der Primarschule nach intensiver Beratung mit den Eltern entscheidet, ob die Kinder auch eine Übergangsberechtigung für das Gymnasium erhalten. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 22.10.2009 von Olaf Böttger CDU

(...) Sie meinen sicherlich unsere politische Unterstützung des Heroinmodells (kontrollierte Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige).Unter diesem Stichwort sollte Sie sich an die Bremer Gesundheitsbehörde zwecks lokaler Aufklärung wenden. Sollten sich inhaltlich zu dem Modell noch Fragen ergeben, so melden Sie sich bitte noch einmal bei mir. (...)

Portrait von Nebahat Güçlü
Antwort 15.10.2009 von Nebahat Güçlü SPD

(...) Auf unseren Wahllisten sind alle ungeraden Plätze grundsätzlich Frauen vorbehalten. Im Übrigen haben wir uns in Hamburg vehement für ein neues Wahlrecht eingesetzt, das von der Initiative Mehr Demokratie befördert wurde. Wir haben jetzt auch in Hamburg Wahlkreise, die WählerInnen können beim nächsten Mal 10 Stimmen abgeben und sie können quasi unbegrenzt Kumulieren und Panaschieren. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 18.10.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Diese sind in allgemeiner Form schwer zu definieren. Zwar sollte es bei Koalitionen in erster Linie um die Umsetzung von Inhalten gehen, aber Personen, die sich schuldig gemacht haben, etwa in dem sie Bürgerechte erheblich verletzt oder gar daran mitgewirkt haben, Menschen zu schinden, sollten von uns nicht in Regierungen gewählt werden. (...)