Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Mathias F. • 02.02.2011
Frage an Olaf Scholz von Mathias F. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 11.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Unabhängig von der Frage, wie fundiert die Berechnungen und Berechnungentzungen sind, auf die Sie sich beziehen, haben Sie natürlich recht, dass z.B. für eine Taktverdichtung im Busverkehr ebenfalls Kosten anfallen. 2 Milliarden Euro zu finanzieren wäre trotzdem ein immenser Kraftakt und man muss hier gut abwägen, denn dies könnte zu Lasten anderer wichtiger Verkehrsprojekte gehen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 04.02.2011 von Andreas Dressel SPD

(...) Außerdem wollen wir ja einen Beitrag für weniger steigende Mieten und mehr Anreize für Wohnungsneubau leisten. Da wäre eine solche Steuererhöhung kontraproduktiv. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 07.02.2011 von Reinhard Grindel CDU

(...) ich weiß nicht, was Ihr Alter mit meiner Antwort zu tun haben soll. Gerade die ältere Generation profitiert in besonderer Weise von der Stabilität der gesetzlichen Rentenversicherung. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort 03.02.2011 von Ingo Egloff SPD

(...) Ich finde es im Übrigen nicht schlimm, dass Mitglieder einer Partei auch unterschiedliche Auffassungen haben, dass bedingt ja der Prozess der demokratischen Auseinandersetzung. Entscheidend ist doch, dass die Partei sich auf Positionen verständigt hat, die im Programm stehen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 07.02.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gleichzeitig kommt für uns ein Sofortabzug nicht in Frage, weil das Land sonst in einen offenen Bürgerkrieg zurückfallen würde und wir damit die Afghaninnen und Afghanen im Stich lassen würden. Deshalb war es für die Mehrheit meiner Fraktion nicht zu verantworten, dem Mandat zuzustimmen, ebenso wenig aber, es abzulehnen. (...)