Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Peter Alexander
Antwort 07.02.2011 von Peter Alexander Die Linke

(...) Ich kann gut verstehen, dass eine Mehrbelastung von ca. 5.000,- € durch die Änderung der Sielbenutzungsgebühren auch für ein erfolgreiches Unternehmen keine Kleinigkeit darstellt. (...)

Portrait von Christoph Ahlhaus
Antwort 07.02.2011 von Christoph Ahlhaus CDU

(...) Zu 2.): Ich habe mich hierzu bereits eindeutig geäußert: Ja, es wird das Weihnachtsgeld für Beamte weiterhin geben, wenn sich die Steuereinnahmen weiterhin so positiv entwickeln wie bisher. Maßgeblich hierbei wird die Mai-Steuerschätzung sein. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 08.02.2011 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das hat sich in der Vergangenheit bewährt, da die Zusammenarbeit und der Austausch sowie die Ressoucenaufteilung für eine kleine Partei dort besser funktioniert. Vor Ort werde ich mich natürlich viel bewegen, im Gespräch mit Initiativen, Verbänden, Vereinen und zu allen wichtigen Themen, die den Wahlkreis aber auch landespolitische Themen betreffen. (...)

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 10.02.2011 von Hendrik Hering SPD

(...) In der Tat sind in der Vergangenheit Fehler begangen worden. Die Landesregierung hat unverzüglich - auch und gerade personelle - Konsequenzen daraus gezogen. (...)

Antwort 06.02.2011 von Susanne Zechendorf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die GAL-Fraktion hatte dazu seinerzeit bereits einen Antrag eingebracht, dem von Seiten aller Fraktionen zugestimmt worden war. Ob die Bürgerbeteiligung allerdings durch (diverse) workshops geschehen sollte, ist aus meiner Sicht und Erfahrung nicht immer der richtige und bessere Weg. Eine gute Beteiligung der Bürger kann, m.E. (...)