Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 14.12.2009 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Die Käseläger in Deutschland sind relativ leer, sodass bei eventuell anfallenden Milchüberschüssen über die Weihnachtstage zunächst gekäst werden dürfte. Dies wird den Milchmarkt über Weihnachten nicht zu sehr unter Druck geraten lassen. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort 03.12.2009 von Elmar Brok CDU

(...) Ihre Frage bezüglich der enttäuschenden Wahlbeteiligung der Europa Wahlen 2009 ist berechtigt. (...) Der Vertrag von Lissabon macht die EU insgesamt effizienter, kohärenter und transparenter. (...) Da das Europäische Parlament die einzige demokratisch gewählte Institution der EU ist, sollte es dessen Aufgabe sein, die Bevölkerung an dem Prozess der gemeinschaftlichen europäischen Entwicklung teilhaben zu lassen. (...)

Portrait von Johannes Vogel
Antwort 07.12.2009 von Johannes Vogel FDP

(...) Ich persönlich habe in dieser Richtung aber auch nie ein Wahlversprechen abgegeben, denn ich und auch die Jungen Liberalen sehen die Vorteile der direkten Demokratie vor allem auf kommunaler Ebene. Auf Bundesebene halte ich Volksentscheide grundsätzlich für problematisch, weil die einzelnen Fragen sich meist nicht auf das einfache Ja oder Nein-Schema eines Volksentscheids reduzieren lassen. Andererseits denke ich, dass bei Souveränitätsübertragungen im europäischen Rahmen Volksentscheide gerechtfertigt sind. (...)