Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 02.11.2009 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) die Methoden, die die Bundeswehr bei ihrem Bemühen um Nachwuchsgewinnung anwendet, sind zum Teil extrem fragwürdig. (...) Leider beklagen Sie zu Recht, dass die Kinder- und Elternrechte unterentwickelt sind. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 20.11.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP stellt die Grundlage für die Arbeit der neuen Bundesregierung dar. Eine Abschaffung der Kfz-Steuer bei einer gleichzeitigen Erhöhung der Energiesteuer ist darin nicht vorgesehen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 03.11.2009 von Matthias Miersch SPD

(...) Für mich ist besonders ärgerlich, dass beispielsweise im Bildungsbereich jedes Bundesland seine eigenen Experimente machen kann und es dem Bund verfassungsmäßig untersagt ist, in Bildungsangelegenheiten einzugreifen. Dabei bin ich der festen Überzeugung, dass gerade Bildung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und den Zugangsschlüssel für fast sämtliche Probleme unserer Gesellschaft darstellt. (...)