Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Um dies zu finanzieren, müssen alle Einkommensarten in die Beitragspflicht für die Sozialkassen einbezogen werden. Bestehende Subventionierungen für die kapitalgedeckte Rente (Riester, Rürup, etc.) müssen gestoppt werden. (...)

(...) Dieses Schicksal teilt auch das Savoy, das dem Metropolis ja für einige Jahre Unterschlupf gewährt hat. Im Interesse der GAL, hier engagieren sich vor allem die GAL-PolitikerInnen aus dem Bezirk Mitte - ist es, das Savoy zu erhalten. Allerdings weniger als Außenstelle des Metropolis, sondern als eigenständige Kulturstätte. (...)

(...) Es bietet als kommunales Kino ein hamburgweit ausstrahlendes Programm. Das ehemalige "Savoy"ist für CineastInnen zudem ein wirklich bedeutender Ort: Hier wurde 1957 erstmals in Europa auf Superbreitleinwand vorgeführt. Es droht konkret der Abriss, denn der Hauseigentümer hat bereits mitgeteilt, hier ein Hotel bzw. (...)

(...) Offenbar haben sich inzwischen die meisten Eltern mit der Grundschulfremdsprache Französisch arrangiert; jedenfalls erreichen uns so gut wie keine Klagen mehr. Deshalb wollen wir in der neuen Legislaturperiode Französisch nicht einfach von oben abschaffen und stattdessen Englisch für alle Kinder entlang der Rheinschiene einführen. (...)

(...) Ich möchte Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir GRÜNEN die Thematik im Landtag mit einem Antrag aufgegriffen haben, den Sie unter http://www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/5000/14_5759_d.pdf nachlesen können. Hierin haben wir beantragt, die institutionell veinstitutionellng>Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr aufzukündigen und es den Schulen auch künftig anheimzustellen, ReferentInnen der Bundeswehr und der Friedensorganisationen/Kirchen bzw. Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit auf freiwilliger Basis und ausgewogene Weise in den Unterricht einzuladen. (...)