Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 01.12.2009 von Claudia Winterstein FDP

(...) Allein die Kosten für eine Legislaturperiode betragen rund eine Milliarde Euro. Die FDP ist daher der Meinung, dass der Parlamentssitz in Straßburg wegfallen und durch andere europäische Einrichtungen ersetzt werden sollte. 2006 haben europäische Liberale eine „one seat“-Kampagne ins Leben gerufen, die innerhalb von 6 Monaten eine Million Unterstützer gefunden hat. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 20.01.2010 von Knut Fleckenstein SPD

(...) Ab 2012 soll der durchschnittliche CO2-Ausstoß neu zugelassener Pkws in Europa 130 g/km nicht überschreiten. Die zulässigen spezifischen CO2-Emissionen, gemessen in Gramm je Kilometer, werden für jeden neuen Personenkraftwagen für die Zwecke der Berechnungen nach folgenden Formeln festgelegt (Anhang I VO (EG) 443/2009): (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort 28.08.2013 von Thomas Feist CDU

(...) Auch wenn die Weitergabe von Bankdaten für den Bürger einen starken Eingriff in die Persönlichkeitsrechte darstellen mag, muss man sich jedoch klarwerden, dass es gerade die möglichst umfassende Kontrolle der internationalen Finanzströme ist, die weltweiten Terrorismus und Anschlägen schon weit vor dem tatsächlichen Ereignis wirksam Einhalt gebieten kann. Wie viel Leid und unnötige Tote dadurch bereits vermieden wurden, wird wohl nur Spekulation sein. (...)

Frage von Robert R. • 30.11.2009
Frage an Dirk Niebel von Robert R. bezüglich Finanzen
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 03.12.2009 von Dirk Niebel FDP

(...) Zu Zeiten der sogenannten großen Koalition war immer klar, dass man sich auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner einigen würde. Das ist mit einer stärker gewordenen FDP nicht zu machen. (...)