Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Bernschneider
Antwort 11.01.2010 von Florian Bernschneider FDP

(...) Ihre Sorge, dass in ganzen Städten in Zukunft, aufgrund zunehmender Kriminalität, Massenarbeitslosigkeit etc., mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen zu rechnen sei, kann ich so nicht teilen. Da ich die Bücher von Herrn Ulfkotte nicht gelesen habe, kann ich mich auch nicht dazu äußern, welche Städte oder Stadtteile dieser in seinen Publikationen benennt. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 13.01.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die Entwicklungen in Griechenland werden in der Eurogruppe und im Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) im Rahmen der Verfahren des Stabilitäts- und Wachstumspaktes weiterhin genau überwacht. Die Mitgliedstaaten der Eurozone werden die griechische Regierung dabei unterstützen, ein umfassendes Konsolidierungs- und Reformprogramm zur Stabilisierung der griechischen Wirtschaft zu erstellen. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 22.12.2009 von Ansgar Heveling CDU

(...) Falls Sie damit fragen möchten, ob Ihnen Abzüge von Ihrer Rente wegen der Anhebung des Renteneintrittaltes auf 67 Jahre entstehen, so kann ich Sie beruhigen: Wenn Sie 2011 das 65. Lebensjahr vollenden, können Sie ohne Abzüge mit 65 Jahren in den Ruhestand treten. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 18.01.2010 von Marlies Volkmer SPD

(...) Ein Gratiszugang würde die Abschaffung der Rundfunkgebühren bedeuten. Dann müsste die Finanzierung gänzlich über Werbung oder über Steuern geregelt werden. (...)