Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten H. • 20.08.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2009 (...) Im Bundestag habe ich als Grüner und Mitglied der grünen Bundestagsfraktion zuweilen für Anträge der Linken gestimmt, wenn ich mit dem Inhalt einverstanden war, obwohl sich dies eigentlich nicht gehört wegen "Unwürdigkeit des Antragstellers". (...)
Frage von Kristin W. • 20.08.2009
Antwort von Peter Röhlinger FDP • 25.08.2009 (...) obwohl in Jena die Arbeitslosigkeit vergleichsweise niedrig ist, müssen die Bemühungen zur weiteren Senkung des Anteils der Langzeitarbeitlosen, Akademiker und Jugendlichen weiter verstärkt werden. Ich selber werde als Mitglied des Werkausschusses von „jenarbeit“ - die Einrichtung, die in Jena das SGB II umsetzt - tätig sein und meine Erfahrungen und Impulse aus Jena in Berlin einfließen lassen. (...)
Frage von Astrid H. • 20.08.2009
Antwort von Roland Richwien CDU • 25.08.2009 (...) Das ist der beste Weg Unternehmen zu stärken und die Gründung neuer Existenzen zu erleichtern. Ich werde mich dafür einsetzen, dass noch stärker als bisher in Zukunftstechnologien wie die Gesundheitswirtschaft, Nanotechnologie und Solarunternehmen investiert wird. Gerade in unserer Region Jena sehe ich die besten Voraussetzungen für den weiteren Ausbau als Wirtschaftsmagnet. (...)
Frage von Bernd B. • 20.08.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 06.09.2009 (...) Dass es dort noch weiteren Reformbedarf gibt, will ich nicht verhehlen. Meines Erachtens sollte der Beamtenstatus auf Bereiche beschränkt werden, in denen hoheitliche Aufgaben wahrgenommen werden. (...)
Frage von Roland M. • 20.08.2009
Antwort von Ute Vogt SPD • 24.08.2009 (...) Die einzige Lösung, die es hier gibt, sind mehr und häufigere Lebensmittelkontrollen - was natürlich auch den Steuerzahler mehr belasten wird. Dennoch halte ich es für richtig, im Sinne des Verbraucherschutzes für die Einhaltung der bisher schon geltenden Regeln zu sorgen. (...)
Frage von Hans-Dieter G. • 20.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 21.09.2009 Sehr geehrter Herr Giel,
die Debatte der vergangenen Wochen zeigt, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan längst ein Thema in der politischen Debatte ist.