Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter L. • 21.08.2009
Antwort von Ulrich Lange CSU • 08.09.2009 (...) Generell erscheint es sinnvoll, alle Bundesministerien in Berlin zusammenzuführen, um Reibungsverluste zu vermeiden. Um alle noch in Bonn verbliebenen Dienststellen nach Berlin zu verlegen, müssen vorab aber viele Sachverhalte geklärt werden. (...)
Frage von Michael S. • 21.08.2009
Antwort von Gerd Müller CSU • 21.08.2009 Sehr geehrter Herr Schropp,
Frage von Uwe S. • 21.08.2009
Antwort von Lars Harms SSW • 21.08.2009 (...) der SSW kritisiert die Privatisierungen der letzten Jahre und Jahrzehnte. Nicht nur, dass der Staat selber Geld verdienen könnte - es hat sich auch erwiesen, dass die Leitungen für die Bürger bei nicht-privatisierten Einrichtungen besser sind, weil man sich nicht nur am Profit orientiert. (...)
Frage von Jan F. • 21.08.2009
Antwort von Andreas Geisel SPD • 21.08.2009 (...) aus Erfahrung inzwischen klüger geworden, halte ich sehr viel von der kommunalen Daseinsvorsorge und lehne eine weitere Privatisierung in diesem Bereich strikt ab. Ich bin der Meinung, dass Versorgungsbereiche wie Energie, Wasser, Kommunikation und Mobilität (die Deutsche Bahn!) in staatlichen Händen bleiben müssen. (...)
Frage von Gerhard H. • 21.08.2009
Antwort ausstehend von Eleonore Mühlbauer SPD Frage von Julia S. • 21.08.2009
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2009 (...) Für schulmüde Jugendliche oder Schulabbrecher wollen wir verstärkt Produktionsschulen einrichten. Hier können Jugendliche ihren Schulabschluss nachholen und werden beim Übergang in die Berufsausbildung begleitet. (...)